Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Elias Bula Events, Inhaber Elias Bula, Zum Kronenborn 25, 53557 Bad Hönningen („Anbieter“) und seinen Kunden („Kunde“) über die Nutzung der SaaS-Plattform „Planora“ in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.

Das Angebot des Anbieters richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts sowie öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. Der Kunde versichert mit Registrierung, Unternehmer zu sein.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn der Anbieter ihrer Geltung nicht ausdrücklich widerspricht oder in Kenntnis dieser Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringt.

Planora ist eine cloudbasierte Software (Software-as-a-Service), die Funktionen zur Personal-, Schicht- und Eventplanung bereitstellt. Der konkrete Funktionsumfang ergibt sich aus dem jeweils gebuchten Tarif sowie der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung.

Angaben zu Funktionen, Verfügbarkeit, Eigenschaften oder Performance der Plattform stellen ausdrücklich keine Garantie im Rechtssinne (§ 443 BGB) dar. Garantien bedürfen einer ausdrücklichen, gesonderten und schriftlichen Vereinbarung unter ausdrücklicher Bezeichnung als „Garantie“.

Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform jederzeit weiterzuentwickeln, Funktionen zu erweitern, anzupassen, einzustellen oder zu ersetzen, soweit hierdurch der Hauptzweck des Vertrages nicht wesentlich beeinträchtigt wird. Ein Anspruch auf Beibehaltung einzelner Funktionen besteht nicht.

Die Darstellung der Plattform und ihrer Tarife stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag kommt mit Bestätigung der Registrierung bzw. der Buchung eines Tarifs durch den Anbieter zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

Der Kunde ist für die Geheimhaltung seiner Zugangsdaten sowie für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über seinen Account oder die Accounts der von ihm eingeladenen Mitarbeiter erfolgen. Eine missbräuchliche Nutzung sowie der Verdacht eines Datenlecks sind unverzüglich anzuzeigen.

Der Kunde kann innerhalb seiner Firma weitere Nutzer (z. B. Planer, Mitarbeiter) anlegen und Rollen zuweisen. Der Kunde ist allein verantwortlich für die korrekte Konfiguration seiner Firma, Rollen und Berechtigungen sowie für die Einhaltung sämtlicher arbeits-, sozial-, tarif-, mitbestimmungs- und datenschutzrechtlicher Vorgaben gegenüber seinen Mitarbeitern.

Der Anbieter prüft Inhalte, Schichtpläne, Arbeitszeiten oder Zuweisungen des Kunden nicht auf rechtliche Zulässigkeit. Für die Einhaltung des ArbZG, MiLoG, JArbSchG sowie etwaiger Tarifverträge ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

Der Anbieter ist um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform bemüht, schuldet jedoch keine bestimmte Verfügbarkeit und insbesondere keine 100-%-Verfügbarkeit. Verfügbarkeitszusagen bestehen nur, soweit sie in einem gesondert vereinbarten Service-Level-Agreement (SLA) ausdrücklich vereinbart wurden.

Geplante Wartungen werden, soweit möglich, außerhalb üblicher Geschäftszeiten durchgeführt und gelten nicht als Ausfallzeit. Ausfälle aufgrund höherer Gewalt, Angriffen Dritter, Ausfällen vorgelagerter Anbieter (insb. Hosting, Datenbank, E-Mail- und Zahlungsdienstleister), Stromausfällen, Störungen des Internets, Updates oder gesetzlich/behördlich angeordneter Maßnahmen liegen außerhalb der Verantwortung des Anbieters.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung auf der Plattform ausgewiesenen Preise. Sämtliche Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders gekennzeichnet, als Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Ein etwaiger Hinweis auf die Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG bleibt unberührt.

Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus über den Zahlungsdienstleister Stripe. Mit der Buchung autorisiert der Kunde die wiederkehrende Belastung des hinterlegten Zahlungsmittels für den jeweiligen Abrechnungszeitraum. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform nach erfolgloser Mahnung mit einer Frist von 7 Kalendertagen ohne weitere Ankündigung vollständig zu sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.

Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte stehen ihm nur zu, soweit sie auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.

Die Laufzeit richtet sich nach dem gewählten Tarif (monatlich oder jährlich). Verträge verlängern sich automatisch um den jeweils gebuchten Zeitraum, sofern sie nicht mit einer Frist von 14 Tagen (Monatstarif) bzw. 30 Tagen (Jahrestarif) zum Ende der laufenden Periode innerhalb der Plattform oder per Textform gekündigt werden.

Bereits gezahlte Entgelte werden nicht anteilig erstattet. Eine vorzeitige Kündigung oder Reduzierung des Tarifs während einer laufenden Abrechnungsperiode begründet keinen Rückzahlungsanspruch. Da der Vertrag ausschließlich mit Unternehmern geschlossen wird, steht dem Kunden kein Widerrufsrecht zu.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere bei erheblicher Verletzung dieser AGB, missbräuchlicher Nutzung, Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen, Insolvenz des Kunden oder rechtswidrigem Verhalten vor.

Der Kunde verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Untersagt sind insbesondere:

• das Einstellen rechtswidriger, beleidigender, diskriminierender oder rechtsverletzender Inhalte,
• das Umgehen von Sicherheits- oder Zugangsbeschränkungen,
• automatisiertes Auslesen von Daten (Scraping) ohne ausdrückliche schriftliche Erlaubnis,
• Reverse Engineering, Dekompilierung, Disassemblierung oder unbefugte Vervielfältigung der Software,
• Last-/Penetrationstests, Stresstests oder Sicherheits-Scans ohne vorherige schriftliche Zustimmung,
• jede Nutzung, welche die Stabilität, Sicherheit oder Integrität der Plattform gefährdet,
• die Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte außerhalb der eigenen Organisation.

Bei Verstößen ist der Anbieter berechtigt, den Account ohne vorherige Ankündigung zu sperren und das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen.

Der Anbieter führt im Rahmen seiner technischen Möglichkeiten regelmäßige Sicherungen der Plattformdaten durch. Diese ersetzen jedoch nicht die eigene Datensicherung des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Exporte und Sicherheitskopien seiner Daten anzulegen. Für Datenverluste, die durch eine ordnungsgemäße eigene Datensicherung des Kunden vermeidbar gewesen wären, haftet der Anbieter nicht.

Für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der vom Kunden in die Plattform eingestellten Inhalte ist ausschließlich der Kunde verantwortlich.

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien auf Anforderung einen Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO ab. Der Kunde ist im Verhältnis zu seinen Mitarbeitern eigenständiger Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

Sämtliche Rechte an der Planora-Software, einschließlich aller Aktualisierungen, Erweiterungen, Quellcodes, Designs sowie der Marke „Planora“, verbleiben ausschließlich beim Anbieter. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht zur vertragsgemäßen Nutzung der Plattform. Mit Vertragsende erlischt dieses Nutzungsrecht ersatzlos.

Support wird per E-Mail an Elias.bula@eliasbula-events.de während üblicher Geschäftszeiten geleistet. Es besteht kein Anspruch auf bestimmte Reaktions- oder Lösungszeiten, sofern diese nicht ausdrücklich tariflich oder in einem gesonderten SLA vereinbart wurden.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes.

Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Die Haftung des Anbieters für leicht fahrlässig verursachte Schäden ist zudem der Höhe nach auf die vom Kunden in den letzten 12 Monaten vor dem schadensauslösenden Ereignis tatsächlich an den Anbieter gezahlten Nettoentgelte begrenzt, höchstens jedoch auf 1.000 €.

Eine Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden, Datenverlust (soweit dieser bei ordnungsgemäßer Datensicherung des Kunden vermeidbar gewesen wäre), Produktionsausfall, Reputationsschäden, Bußgelder Dritter sowie für sämtliche Folge- und Vermögensschäden ist im Rahmen des gesetzlich Zulässigen ausgeschlossen.

Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Unterauftragnehmer des Anbieters.

Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter verjähren — soweit gesetzlich zulässig — innerhalb von zwölf (12) Monaten ab Kenntnis der den Anspruch begründenden Umstände. Unberührt bleibt die gesetzliche Verjährung bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Der Anbieter haftet nicht für Verzögerungen oder Ausfälle, die durch Ereignisse höherer Gewalt verursacht werden, insbesondere durch Naturkatastrophen, Pandemien, Krieg, Terror, Cyberangriffe (DDoS, Ransomware), Stromausfälle, Ausfälle des Internets oder vorgelagerter Cloud-, E-Mail- oder Zahlungsanbieter, Streiks, Aussperrungen oder behördliche Anordnungen. Solange das Ereignis andauert, sind beidseitige Leistungspflichten suspendiert.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter — einschließlich seiner eigenen Mitarbeiter, Bewerber und Geschäftspartner — frei, die aus einer vertragswidrigen, rechtswidrigen oder schuldhaften Nutzung der Plattform durch den Kunden oder seine Mitarbeiter resultieren. Die Freistellung umfasst auch angemessene Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung sowie etwaige Bußgelder und Schadensersatzleistungen.

Der Anbieter ist berechtigt, den Firmennamen sowie das Logo des Kunden zu Referenzzwecken auf seiner Website und in Marketingmaterialien zu nennen, solange der Kunde dem nicht in Textform widerspricht.

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB sowie den Funktionsumfang der Plattform anzupassen, soweit dies aus rechtlichen, technischen, wirtschaftlichen oder betrieblichen Gründen erforderlich ist und der Kunde hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen werden dem Kunden in Textform mit einer Frist von mindestens vier (4) Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist in Textform, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Rechtsfolge wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und der Kollisionsnormen des internationalen Privatrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters (Bad Hönningen). Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.

Vertragssprache ist Deutsch. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen mindestens der Textform; dies gilt auch für die Abänderung dieser Textformklausel.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam, undurchführbar oder lückenhaft sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine wirksame Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt (salvatorische Klausel).

Der Anbieter ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.